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- gen nach § 4 CoronaVO einzuhalten, zuvor ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 5 CoronaVO zu erstellen und eine Datenerhebung nach § 6 CoronaVO durchzuführen. Es gilt ein Zutritts- und Teilnahmeverbot [...] Für Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entspre- chend. An Stelle des Betreibers tritt der Veranstalter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist, wo immer möglich, ein Abstand [...] der jeweilige Veranstalter ein über die Veranstaltungsreihe übergreifendes Hygie- nekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betreiber der öffentlichen oder privaten Sportanlagen, in denen die einzelnen V[mehr]

zu erstellen. Betriebe zur Erbringung körper- naher Dienstleistungen haben eine Datenverarbeitung durchzuführen und ein Hygienekon- zept zu erstellen. § 17a Lokale Ausgangsbeschränkungen (1) Stellt das [...] auf sie ausgestellten Impf- nachweises im Sinne von § 2 Nummer 3 SchAusnahmV in der jeweils geltenden Fas- sung, ist, 2. eine genesene Person eine Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Gene- [...] gienekonzept zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygiene- konzept ist darzustellen, wie die[mehr]

en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] Vergnügungsstätten einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, 12. Beherbergungsbetriebe, 13. Messen, Ausstellungen sowie Kongresse, 14. Freizeitparks, einschließlich solcher, die [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt einerseits[mehr]

nach Maßgabe von § 7 CoronaVO erstellt und eine Datenverarbeitung nach § 8 CoronaVO durchgeführt werden. Hinsichtlich der in § 2 genannten Personenobergrenzen ist sicherzustellen, dass für die Angebote aufgrund [...] werden. Durch geeignete Vorkehrungen, wie von den Teilnehmenden selbst mitgebrachte Zelte oder die Bereitstellung von zusätzlichen Zelten, soll die Anzahl von Personen, die zur Schlafzeit fliegende Bauten gemeinsam [...] ehend ist und sie die übrigen Voraussetzungen des Satz 2 Nummer 2 erfüllt. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden[mehr]

en sind und auf denen Abwasser anfällt, für dessen Einleitung die Gemeinde nach § 115 Abs. 1 WG anstelle des Einleiters abgabepflichtig ist. Dies sind Einleitungen von weniger als 8 cbm Schmutzwasser/Tag [...] Zeitpunkt des Entstehens der Abgabepflicht Grundstückseigentümer ist. Der Erbbauberechtigte ist anstelle des Grundstückseigentümers Abgabeschuldner. Mehrere Abgabeschuldner sind Gesamtschuldner. 2 § 5[mehr]

Die Gemeinde Owingen erhebt zur Deckung ihres Aufwands für die Herstellung und Unterhaltung der zu Kur- und Erholungszwecken bereitgestellten Einrichtungen und für die zu diesem Zweck durchgeführten Ver [...] ist, hat Anspruch auf eine Gästekarte. Die Gästekarte wird auf den Namen des Kurtaxepflichtigen ausgestellt und ist nicht übertragbar. (2) Die Gästekarte berechtigt zum Besuch und zur Benutzung der Einrichtungen [...] Einrichtungen und Veranstaltungen, die die Gemeinde Owingen für Kur- und Erholungszwecke bereitstellt bzw. durchführt. (3) Die Erhebung von Benutzungsgebühren oder Entgelten bleibt unberührt. § 6 Entstehung[mehr]

Orte, die für die temporäre Ausübung von Sport genutzt werden, gilt Absatz 1 entsprechend. An die Stelle des Betreibers tritt der Veranstal- ter. (3) Abseits des Sportbetriebs ist ein Abstand von mindestens [...] ihe übergreifendes, den Anforderungen von § 2 Absatz 1 Satz 1 entsprechendes Hygienekonzept zu erstellen. Dieses ist vom Betrei- ber der Anlagen, in denen die einzelnen Veranstaltungen durchgeführt werden [...] erkennbar alko- holisierten Personen ist der Zutritt zu verwehren; 6. das gemäß Absatz 2 Satz 2 zu erstellende Hygienekonzept hat insbesondere die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen auf Grundlage[mehr]

: Geobasisdaten, Copyright LGL BW (www.lgl-bw.de) AZ.: 2851.9-3/103, Stand: 30.11.2021 1: 10000 Erstellt: 08.09.2022 Trassen Billafingen 0 155 310 m Powered by TCPDF (www.tcpdf.org) http://www.tcpdf.org[mehr]

ihrer Pla- nung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Gemeinde Owingen aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] Bäume II. Ordnung, 5 Heister und 40 Sträucher - Verankerung der Gehölze und Erstellung von Schutzein- richtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 3 Jahre 1.3 Anlage standortgerechter Wälder - Schaffung [...] chten Arten - 3500 Stück je ha, Pflanzen 3 - 5 jährig, Höhe 80 - 120 cm - Erstellung von Schutzeinrichtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 5 Jahre 1.4 Schaffung von Streuobstwiesen - Schaffung[mehr]

ihrer Pla- nung, Fertigstellungs- und Entwicklungspflege. Dazu gehört auch der Wert der von der Gemeinde Owingen aus ihrem Vermögen bereitgestellten Flächen im Zeitpunkt der Bereitstellung. (3) Die Ausgestaltung [...] September 2020 zu stellen. Dies ist jedoch nur maßgebend, wenn der Antragsteller bereits eine ge- setzliche Rente vor dem 1. Juli 2020 bezogen hat. Wird der An- trag später gestellt, gehen nur die Lei [...] Bäume II. Ordnung, 5 Heister und 40 Sträucher - Verankerung der Gehölze und Erstellung von Schut- zeinrichtungen - Fertigstellungs- und Entwicklungspflege: 3 Jahre 1.3 Anlage standortgerechter Wälder - Schaffung[mehr]